Die Deutsche Teilvereinigung

Unter der Deutschen Wiedervereinigung versteht man den Prozess der Verschmelzung der beiden Besatzungskonstrukte Bundesrepublik Deutschland (BRD) und Deutsche Demokratische Republik (DDR) in den Jahren 1989 bis 1990. Infolgedessen kam es gemäß Einigungsvertrag am 3. Oktober 1990 zum völkerrechtlich weitgehend irrelevanten Beitritt der DDR (entsprechend Mitteldeutschland) zur BRD (entsprechend Westdeutschland). Zur Verabschiedung eines Friedensvertrages, also einer völkerrechtlich verbindlichen Friedensregelung, kam es nicht. (Anm.: Der sog. „Einigungsvertrag“ ist null und nichtig, da die DDR am 3. Oktober 1990 nicht einer, bereits am 18. Juli 1990 aufgelösten, BRD beitreten konnte und diese zu diesem Zeitpunkt bereits nicht mehr existierte!)

Nicht alle haben sich über die „kleine Wiedervereinigung“ gefreut: „[…] Das jüdische Volk hat sechs Millionen Gründe, sich einer Wiedervereinigung Deutschlands entschlossen zu wiedersetzen, 45 Jahre nach dem Fall Nazideutschlands ist die letzte Zeile der Abrechnung zwischen dem jüdischen Volk und seinen Peinigern noch nicht geschrieben […]“ — Die jüdische Zeitung Maariv

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Der „Beitritt“

Der Beitritt bezeichnet auch die damit verbundene Überwindung der über vierzig Jahre währenden politischen Deutschen Teilung hin zur sogenannten Deutschen Einheit, die aber ohne Ostdeutschland, Elsaß-Lothringen, Eupen-Malmedy, Nordschleswig und die Ostmark nicht verwirklicht ist, demzufolge also nur als Teilvereinigung gelten kann.

Möglich geworden war sie nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 in Berlin, dem Zusammenbruch des politischen Systems der DDR in der Zeit der „Wende“ und nicht zuletzt dem Erlangen eines Einverständnisses der Siegermächte.

Der Begriff der sogenannten Wiedervereinigung oder auch deutsche Wiedervereinigung bezeichnet lediglich die politischen Vorgänge von 1990, als die DDR aufgelöst wurde und die soeben neu konstituierten Länder auf dem Territorium des ehemaligen Staates der DDR der Bundesrepublik Deutschland „beitraten“.

Der Begriff Wiedervereinigung ist demnach irreführend, da nur zwei Teile Deutschlands, die Bundesrepublik Deutschland (Westdeutschland) und die Deutsche Demokratische Republik (Mitteldeutschland), vereinigt wurden, Ostdeutschland aber immer noch besetzt ist und deutsche Staaten wie Österreich, Luxemburg oder Liechtenstein immer noch eigene Kleinstaaten sind. Hinzu kommt, dass der Begriff „Wiedervereinigung“ falsch ist, da es zuvor keinen deutschen Staat in den aktuellen Grenzen gab, zudem mit der „Wiedervereinigung“ auf die ostdeutschen Gebiete des Deutschen Reiches und das Sudetenland durch die BRD kein Anspruch erhoben wurde. Auch wurde 1990 keine Verfassung verabschiedet, wie es laut Artikel 146 GG vorgesehen war, sondern man ließ die DDR einfach de facto zur Bundesrepublik beitreten (wie beim Beitritt des Saarlandes 1956). Zur Ratifizierung des Grundgesetzes durch das Volk kam es nicht.

Die nunmehrige Bundesregierung einer Groß-BRD postuliert, dass das Grundgesetz mit dem „Beitritt der fünf neuen Länder Mitteldeutschlands zum Geltungsbereich (Anm.: Der Geltungsbereich des GG wurde am 18. Juli 1990 von US-Außenminister James Baker in Paris ersatzlos gestrichen) des Grundgesetzes für die BRD“ am 3. Oktober 1990 zur gesamtdeutschen Verfassung geworden sei. Dies ist staatsrechtlich aus mehreren Gründen nicht nachvollziehbar. Insbesondere gab es keine Volksabstimmung über das Grundgesetz, so dass dieses zur Verfassung hätte mutieren können. Des weiteren handelte es sich 1990 keinesfalls um eine vollständige Wiedervereinigung aller deutschen Reichsgebiete, so dass es sich schon gar nicht um eine „gesamtdeutsche Verfassung“ handeln kann.

„Das Argument, man habe die Oder-Neiße Linie aufgrund der Interessenlagen nicht zum Verhandlungsgegenstand machen können, ist hinfällig. Genschers beflissener Versuch, nachträglich die Spuren der Nötigung zu verwischen, indem man argumentiert, die Abtretung Ostdeutschlands sei freiwillig erfolgt, ist scheinheilig. 1990 verwies man noch darauf, daß der Anschluß der DDR an die BRD nur möglich sei, wenn man auf Ostdeutschland verzichte. Jede Siegermacht hätte verstanden, wenn Deutsche über 114.000 Quadratkilometer ihres Territoriums verhandelt hätten. Doch die Bundesregierung hat auch dies unterlassen. Dieses Versäumnis jetzt als Verdienst hinzustellen ist beispiellos.“

– Das Ostpreußenblatt, 14. Oktober 2000 –

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Filmbeiträge

Otto Schily zu seiner Ansicht, daß es eine Wiedervereinigung nicht geben könne, denn das hieße die Wiederherstellung des Deutschen Reiches.
(ab 1 min 30 sek)

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Der ehemalige CSU-Vorsitzende Theo Waigel:

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Quelle: Metapedia

4 Gedanken zu “Die Deutsche Teilvereinigung

  1. Hat dies auf BEWUSSTscout – Wege zu Deinem neuen BEWUSSTsein rebloggt und kommentierte:
    Die nunmehrige Bundesregierung einer Groß-BRD postuliert, dass das Grundgesetz mit dem „Beitritt der fünf neuen Länder Mitteldeutschlands zum Geltungsbereich (Anm.: Der Geltungsbereich des GG wurde am 18. Juli 1990 von US-Außenminister James Baker in Paris ersatzlos gestrichen) des Grundgesetzes für die BRD“ am 3. Oktober 1990 zur gesamtdeutschen Verfassung geworden sei. Dies ist staatsrechtlich aus mehreren Gründen nicht nachvollziehbar. Insbesondere gab es keine Volksabstimmung über das Grundgesetz, so dass dieses zur Verfassung hätte mutieren können. Des weiteren handelte es sich 1990 keinesfalls um eine vollständige Wiedervereinigung aller deutschen Reichsgebiete, so dass es sich schon gar nicht um eine „gesamtdeutsche Verfassung“ handeln kann.

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  2. Die ganze „Vereinigung“ war eine Rieseninszenierung für das Volk, damit es glaube, man wäre endlich wieder wer. Kurz darauf fing man bereits an, uns die neue Währungsreform schmackhaft zu machen. Siehe Artikel im Spiegel vom 25.06.1990 (!)

    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13501660.html

    Immer wenn es irgendwo ein Gemecker gab, wurde man blitzschnell an die „Großzügigkeit“ der Welt Deutschland gegenüber sowie an „Deutschlands entscheidende Rolle in der Weltwirtschaft“ erinnert. Heute heißt es „Deutschland profitiert am meisten vom Euro“. Und es gibt Menschen, die das tatsächlich glauben.

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